navigation
24. August 2020

Kredite für Sommerau und Stadtmagazin

Am 1. September 2020 berät das Gossauer Stadtparlament die Kredite für das geplante Stadtmagazin und die Erschliessung des Baugebietes Sommerau Nord. Ebenfalls werden zwei Motionen und zwei Interpellationen behandelt sowie eine vorberatende Kommission eingesetzt.

Ende Februar 2020 hat der Stadtrat einen Rahmenkredit mit Laufzeit von sechs Jahren für das geplante Stadtmagazin beantragt. Mittlerweile hat die vorberatende Kommission (VBK) unter der Leitung von Markus Bernhardsgrütter (CVP) ihre Beratung abgeschlossen. Die VBK spricht sich im Grundsatz für das geplante Stadtmagazin aus. Sie geht jedoch von einer rascheren Zunahme von Onlinemedien aus. Deshalb beantragt die Kommission einen Rahmenkredit von jährlich maximal 250'000 Franken mit vier Jahren Laufzeit (vgl. Mitteilung der VBK Stadtmagazin).

Erschliessung Sommerau Nord

Die Aepli Invest AG möchte nächstes Jahr mit der Erschliessung ihres Gewerbe- und Industriegebietes Sommerau Nord beginnen. Die Anbindung an den Autobahnzubringer ist bereits in Arbeit. Die interne Erschliessungsstrasse wird voraussichtlich zwei Millionen Franken kosten, durch die Grundeigentümerin finanziert und nach Fertigstellung Eigentum der Stadt. An den Kosten für Langsamverkehrs-Erschliessung von rund 3.6 Mio. Franken beteiligt sich die Stadt zur Hälfte. Das Leitungsnetz für Abwasser und Oberflächenwasser mit Kosten von rund 1,3 Mio. Franken wird über die Spezialfinanzierung Abwasser der Stadt finanziert. Die Werkleitungen und die öffentliche Beleuchtung verursachen Kosten von rund 2,1 Mio. Franken, welche über Anschlussbeiträge und Gebühren der Stadtwerke finanziert werden. Die parlamentarische Baukommission unterstützt die Anträge des Stadtrates und befürwortet die Kredite von total gut 5,2 Mio. Franken.

Verzicht auf Corona-Gutscheine

Itta Loher (SP) und zehn Mitunterzeichnende haben eine Motion "Corona-Gutscheine" eingereicht. Mit einem Nachtragskredit von maximal 300'000 Franken soll in Zusammenarbeit mit den Fachgeschäften eine Gutschein-Aktion lanciert werden.

Der Stadtrat beantragt, die Motion nicht erheblich zu erklären. Die Situation habe sich seit seiner Antwort auf die einfache Anfrage mit identischer Stossrichtung im Mai nicht verändert. Von einer Gutscheinaktion mit der Vereinigung der Fachgeschäfte würden lediglich rund 60 Geschäfte profitieren. Ein Grossteil des lokalen Gewerbes und der Gastronomie, die ebenfalls von den Einschränkungen durch Corona betroffen sind, würde hingegen leer ausgehen.

Stadtrat unterstützt Deponie an Autobahn

Seit Jahrzehnten wird eine Deponie an der Autobahn im Gebiet Städeli-Weid-Gapf diskutiert. Diese würde Deponievolumen schaffen und lärmdämmend wirken. Deshalb hat der Stadtrat erwirkt, dass der Standort im kantonalen Richtplan aufgenommen worden ist. In seiner Antwort auf die Interpellation von Erwin Sutter (FLiG) zu diesem Thema stellt der Stadtrat jedoch fest, dass er nicht beeinflussen könne, dass dieses Vorhaben anderen Deponieprojekten in der Region vorgezogen werde.

Monika Gähwiler (SP) erkundigt sich mit einer Interpellation nach den Lehren, welche Stadtrat und Stadtverwaltung aus den Planungsverfahren für das Alterszentrum Fürstenland ziehen. Die Erfahrungen würden in künftige Planungen einfliessen, schreibt der Stadtrat. Auch sei der Prozess für die Entwicklung von Sondernutzungsplänen angesichts der anspruchsvollen Verfahren überarbeitet worden. Zunehmend müsse auch Spezialwissen von externen Experten abgerufen werden.

Beitrag an Entwicklung Gossau Ost

Gaiserwald, St. Gallen und Gossau spannen seit Jahren zusammen bei der Entwicklung des gemeinsamen Grenzgebietest. Mit dem Verein ASGO (Areal St.Gallen West Gossau Ost) hat diese Zusammenarbeit 2017 eine rechtliche Basis erhalten. Die ASGO hat neun Massnamenbündel geschnürt, mit denen in den nächsten vier Jahren konkrete Vorhaben eingeleitet werden sollen. Für deren Bearbeitung rechnet der Verein mit Kosten von 1,7 Millionen Franken. Der Anteil von Gossau – identisch mit demjenigen der Stadt St.Gallen – beläuft sich auf 611'198 Franken. Die restliche runde halbe Million Franken bringen der Kanton St. Gallen und die weiteren Vereinsmitglieder auf. Der Stadtrat unterbreitet dem Stadt-parlament die Entwicklungsplanung für die Jahre 2019 bis 2022 und beantragt, den städtischen Beitrag zu bewilligen. Für dieses Geschäfte wird eine vorberatende Kommission eingesetzt.

Sitzung mit Schutzmassnahmen

Dave Mathis (FLiG) und Thomas Künzle (SVP) sowie 26 Mitunterzeichnende möchten, dass der Stadtrat dem Parlament ausführlicher über Kreditgeschäfte über einer Million Franken berichtet. Dies soll im Geschäftsreglement des Parlaments entsprechend verankert werden. Das Parlamentspräsidium beantragt, den Vorstoss erheblich zu erklären.

Die Parlamentssitzung vom Dienstag, 1. September 2020 im Fürstenlandsaal ist öffentlich. Sie wird wiederum mit Corona-Schutzmassnahmen durchgeführt. Von sämtlichen Personen werden die Personalien aufgenommen, um eine Rückverfolgung zu ermöglichen. Wer Krankheitssymptome aufweist, soll auf einen Besuch verzichten. Angehörige einer Risikogruppe nehmen auf eigene Verantwortung teil. Auf www.stadtgossau.ch/parlament sind die Sitzungsunterlagen aufgeschaltet. Dort sind auch weitere Informationen zum Gossauer Stadtparlament abrufbar.

powered by anthrazit